Arbeitsrecht für Personalräte – Teil 2

Alles rund um Inhalt und Kündigung des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst unter Berücksichtigung des Tarifrechts

Kennung
2051/2025
Dauer
Montag bis Freitag
Standort
Nürnberg
Teilnehmer
Max. ca. 18 Teilnehmer

Auch im öffentlichen Dienst sind Kündigungen heute keine Seltenheit mehr. Nach § 79 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) ist der Personalrat bei Kündigungen grundsätzlich anzuhören. Im Seminar „Arbeitsrecht für Personalräte – Teil 2“ lernen die Personalräte, wie sie bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu beteiligen sind, wie man die Rechtmäßigkeit der Beendigungsinstrumente rechtssicher prüft und angemessen bewertet. Des Weiteren erfahren die Teilnehmer alles Wissenswerte zu den grundsätzlichen Ansprüchen aus Dienstvereinbarungen und Tarifverträgen und lernen die wichtigsten Regelungen – von Bestimmungen zu Arbeitszeit, Sonderzahlungen, Urlaubsansprüchen und Eingruppierungen – im TVÖD und TV-L kennen.

Ansprüche aus Dienstvereinbarungen

  • Das Verhältnis der Dienstvereinbarung zum Arbeits- und Tarifvertrag und zu gesetzlichen Regelungen
  • Kündigung und Nachwirkung von Dienstvereinbarungen
  • Typische Regelungsgegenstände in Dienstvereinbarungen

Ansprüche aus Tarifvertrag

  • Anwendungsbereich von Tarifverträgen: unmittelbare Wirkung auf die Arbeitnehmer
  • Geltungsbereich des TVöD und TV-L
  • Reichweite der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen
  • Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den Tarifvertrag

Die wichtigsten Regelungen im TVöD und TV-L

  • Bestimmungen zur Arbeitszeit: Bereitschaftszeiten und Arbeitszeitkonto
  • Ausgleichszahlungen und Sonderzahlungen
  • Das System der Eingruppierung: Zusammenspiel von Entgeltordnungen und Entgelttabellen
  • Urlaubsanspruch und Sonderurlaub

Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • Aufhebungsverträge: Form und Inhalt
  • Befristungsabreden: Form und Befristungsgründe
  • Die arbeitgeberseitige Kündigung: Voraussetzungen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung
  • Anforderungen an die Verdachtskündigungen
  • Möglichkeiten der Änderungskündigung

Einzelheiten zur Kündigung

  • Die betriebsbedingte Kündigung: Voraussetzungen, Sozialauswahl und Wiedereinstellungsmöglichkeiten
  • Die verhaltensbedingte Kündigung: Voraussetzungen und Fallbeispiele
  • Die personenbedingte Kündigung: Voraussetzungen, insbesondere krankheitsbedingte Kündigung
  • Kündigungsschutz aus Gesetz und Tarifvertrag
  • Beteiligung des Personalrats
  • Frist und Erhebung der Kündigungsschutzklage

Kenntnisse nach Abschluss des Seminars

  • Rechtssicherer Umgang mit TVöD und TV-L
  • Verhältnis zwischen Gesetz, Tarifvertrag, Dienstvereinbarung und Arbeitsvertrag
  • Wirksame Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
  • Wirksamkeitsvoraussetzungen verschiedener Kündigungen im Detail
  • Beteiligung des PR bei Kündigungen
aas – Arbeitsrecht für Personalräte – Teil 2
Kennung
2051/2025
Dauer
Montag bis Freitag
Standort
Nürnberg
Teilnehmer
Max. ca. 18 Teilnehmer
Beginn
Mo. 12.05.2025
15:00
Ende
Fr. 16.05.2025
12:30

Auch im öffentlichen Dienst sind Kündigungen heute keine Seltenheit mehr. Nach § 79 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) ist der Personalrat bei Kündigungen grundsätzlich anzuhören. Im Seminar „Arbeitsrecht für Personalräte – Teil 2“ lernen die Personalräte, wie sie bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu beteiligen sind, wie man die Rechtmäßigkeit der Beendigungsinstrumente rechtssicher prüft und angemessen bewertet. Des Weiteren erfahren die Teilnehmer alles Wissenswerte zu den grundsätzlichen Ansprüchen aus Dienstvereinbarungen und Tarifverträgen und lernen die wichtigsten Regelungen – von Bestimmungen zu Arbeitszeit, Sonderzahlungen, Urlaubsansprüchen und Eingruppierungen – im TVÖD und TV-L kennen.

Ansprüche aus Dienstvereinbarungen

  • Das Verhältnis der Dienstvereinbarung zum Arbeits- und Tarifvertrag und zu gesetzlichen Regelungen
  • Kündigung und Nachwirkung von Dienstvereinbarungen
  • Typische Regelungsgegenstände in Dienstvereinbarungen

Ansprüche aus Tarifvertrag

  • Anwendungsbereich von Tarifverträgen: unmittelbare Wirkung auf die Arbeitnehmer
  • Geltungsbereich des TVöD und TV-L
  • Reichweite der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen
  • Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den Tarifvertrag

Die wichtigsten Regelungen im TVöD und TV-L

  • Bestimmungen zur Arbeitszeit: Bereitschaftszeiten und Arbeitszeitkonto
  • Ausgleichszahlungen und Sonderzahlungen
  • Das System der Eingruppierung: Zusammenspiel von Entgeltordnungen und Entgelttabellen
  • Urlaubsanspruch und Sonderurlaub

Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • Aufhebungsverträge: Form und Inhalt
  • Befristungsabreden: Form und Befristungsgründe
  • Die arbeitgeberseitige Kündigung: Voraussetzungen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung
  • Anforderungen an die Verdachtskündigungen
  • Möglichkeiten der Änderungskündigung

Einzelheiten zur Kündigung

  • Die betriebsbedingte Kündigung: Voraussetzungen, Sozialauswahl und Wiedereinstellungsmöglichkeiten
  • Die verhaltensbedingte Kündigung: Voraussetzungen und Fallbeispiele
  • Die personenbedingte Kündigung: Voraussetzungen, insbesondere krankheitsbedingte Kündigung
  • Kündigungsschutz aus Gesetz und Tarifvertrag
  • Beteiligung des Personalrats
  • Frist und Erhebung der Kündigungsschutzklage

Kenntnisse nach Abschluss des Seminars

  • Rechtssicherer Umgang mit TVöD und TV-L
  • Verhältnis zwischen Gesetz, Tarifvertrag, Dienstvereinbarung und Arbeitsvertrag
  • Wirksame Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
  • Wirksamkeitsvoraussetzungen verschiedener Kündigungen im Detail
  • Beteiligung des PR bei Kündigungen
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§ Anspruchsgrundlage § 54 Abs. 1 i.V.m. § 46 Abs. 1 BPersVG bzw. das entsprechende LPersVG

Zu empfehlen für

  • Personalratsmitglieder
  • Ersatzmitglieder des Personalrats

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